Aktuelles:
Merkblatt über Raumgitterkonstruktionen, Ausgabe 2016

Diese und weitere Neuerscheinungen beim FGSV Verlag

2.12.4 Wirkung von Maßnahmen zur Umweltentlastung

Datum der Konstituierung

4.9.2012

Leitung

Prof. Dr.-Ing. Jochen Eckart

Problem / Ziel

Vom europäischen Parlament wird in immer stärkerem Maß der Rahmen für das nationale Umweltrecht bestimmt. Beispiele hierfür sind die Strategie der Europäischen Union für die nachhaltige Entwicklung (2001), sechs Umweltaktionsprogramme der EG sowie die Gemeinsamen Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung ("Lissabon-Programm", 2005).

Die Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft in Europa löst die Richtlinien 96/62/EG, 1999/30/EG, 2000/69/EG und 2002/3/EG ab. Vom AK 1.7.2 "Stadtverträgliche Umweltbelastungen" wurden hierzu mit dem Arbeitspapier Nr. 61 "Neue Anforderungen an die Verkehrsplanungspraxis durch veränderte EU-Umweltgesetzgebung" bereits 2003 auf Basis des damals geltenden EU-Rechts eine zusammenfassende Dokumentation mit ersten Praxisempfehlungen vorgelegt, die in der Weiterentwicklung zu den "Hinweisen zur EU-Umweltgesetzgebung in der Verkehrsplanungspraxis", Teil 1: Luftreinhalteplanung, führten, die 2011 in der zweiten Fassung fortgeschrieben von der FGSV veröffentlicht wurden.

Ein in diesem Zusammenhang weiteres bedeutsames Thema ist die Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm. Hierzu hat der AK 1.7.2 die "Hinweise zur EU-Umweltgesetzgebung in der Verkehrsplanungspraxis", Teil 2: Lärmaktionsplan, erarbeitet, die gleichfalls 2011 veröffentlicht wurden.

Den bisherigen Veröffentlichungen ist gemeinsam, dass sie, unter Bezug aufeinander, die Themen Luftreinhaltung und Lärmminderung jeweils querschnittartig betrachten und letztlich eine Verfahrensanleitung zur Aufstellung der beiden Planwerke darstellen.

Nachdem die Luftreinhaltepläne und die Lärmaktionspläne zumindest für die am stärksten belasteten Gebiete aufgestellt sind und erste Erfahrungen mit der Wirkung dieser Pläne vorliegen, zeigt sich nun in der Planungspraxis zum einen ein hoher Bedarf an Hinweisen auf die Wirkung einzelner Maßnahmen und geeigneter Maßnahmenkombinationen für die Maßnahmenoptimierung in der Konzeptionsphase der Pläne und zum anderen ein hoher Bedarf an argumentativen Grundlagen, um in der Abstimmungsphase der Pläne die gewählten Maßnahmen gegenüber Fachämtern, TÖBs, Bürgern und Politik fach- und sachgerecht vertreten zu können.

Dies betrifft die Darstellung der zu erwartenden Wirkungen der Maßnahmen und die dafür zu beachtenden Randbedingungen, Hinweise auf geeignete Maßnahmenkombinationen bzw. kontraproduktive oder wenig wirkungsvolle Maßnahmenpakete und vor allem auch für eine glaubwürdige Argumentation die Benennung von Beispielen und Quellen, jeweils getrennt für Luft und Lärm, wie auch in Verbindung beider Pläne. Ein bisher wenig betrachtetes Thema ist die Wechselwirkung auf das Verkehrs- und Transportsystem (z. B. unerwünschte Verkehrsverlagerungen, Sicherstellung der Erreichbarkeit usw.). Über die Möglichkeiten, durch verkehrsplanerische Maßnahmen auch die Freisetzung von CO2 zu mindern, um die Minderungsziele der Bundesrepublik zu erreichen, wurde bisher viel gesprochen, es wurde aber wenig umgesetzt. Hier kann ein ergänzendes Feld für die Maßnahmenhinweise liegen.

Ziel des AK 2.12.4 wäre damit die umfassende Darstellung der Wirkung von Einzelmaßnahmen und geeigneter Kombinationen: Minderungspotenziale, Rahmenbedingungen, Literaturquellen, Abbildung von Grafiken bis Beispielfotos, Hinweise auf Synergieeffekte, Wechselwirkungen auf das Verkehrs- und Transportsystem.


Angestrebtes Ergebnis

Geplant ist, in einer ersten Phase Maßnahmen bezogene Faltblätter ("Maßnahmenblätter") als pdf-Dokumente herauszugeben, um mit einzelnen Themen möglichst schnell eine Veröffentlichung zu ermöglichen. Nach Erstellung einer gewissen Anzahl solcher Arbeitspapiere könnte eine herkömmliche Veröffentlichung angestrebt werden, die voraussichtlich als "Handbuch" den Wissensdokumenten zuzuordnen wäre.

Die niederländische Forschungsgesellschaft CROW hat zur Luftreinhaltung entsprechende Schriften herausgebracht (u. a. zu gebietsbezogenen Beschränkungen für Güterverkehr, Güterverkehr auf Busspuren, Gestaltung von Knotenpunkten, dynamisches Verkehrsmanagement, Güterverkehrskonzepte, Parken, motorisierte Zweiräder), die genutzt und vielleicht auch als Vorbild dienen können. Nachdem bei den zurückliegenden D-A-CH- und CROW-Informationstagungen nahezu durchgängig (städtische) Umweltthemen auf der Tagesordnung waren und hier offensichtlich ein großer Austauschbedarf besteht, stellt sich ohnehin die Frage, ob später auch eine gemeinsame Erstellung und Veröffentlichung der Faltblätter oder auch Handbücher sinnvoll sein könnte.