Aufgrund der aktuell immer wieder aufkommenden Diskussion um City-Maut in deutschen Städten scheint es sinnvoll, einen Arbeitskreis zu diesem Thema einzurichten.

Ziel des Arbeitskreises ist es, die Diskussion um City-Maut zu versachlichen und auf eine fundierte Grundlage zu stellen. Dabei kann und soll im Rahmen des Arbeitskreises keine Bewertung von City-Maut Konzepten geleistet werden; vielmehr sind Beispiele und Wirkungen zu dokumentieren sowie potenziell zu beachtende Wirkungsketten darzustellen.

Durch die Einführung von City-Maut in London, die im fachlichen wie politischen Raum überwiegend als gelungen bezeichnet wird, gibt es neben ersten Folgeprojekten im Ausland (z. B. Stockholm) auch Überlegungen, dieses preispolitische Instrument in deutschen Städten zur Verkehrslenkung einzusetzen. Auch im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Innenstädten wurde dieses Instrument gelegentlich ins Gespräch gebracht.

Oftmals handelt es sich bei den Überlegungen um die Erhebung einer Maut für das Befahren des engeren Innenstadtbereichs. Die technischen Probleme der Mauterhebung können weitgehend als gelöst betrachtet werden; eine abschließende fachliche Bewertung aus verkehrlicher wie stadtentwicklungspolitischer Diskussion steht aber bislang aus.

Neben den verkehrlichen Effekten sind dabei auch die mittel- bis langfristig wirkenden strukturellen Effekte zu beachten. Zu bewerten ist dieses Instrument auch an den allgemein im kommunalen Raum formulierten Zielen, wie der "Stärkung der Innenstadt" und der "Sicherung der Erreichbarkeit der Innenstadt" sowie den Zielen der Raumordnung.

Angestrebtes Ergebnis

City-Maut – Hinweise zu den Auswirkungen auf Stadt, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr (H City-Maut)

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