2.9.4 FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau

Datum der Konstituierung: 18.06.2019

Leitung: Dipl.-Ing. Stephan Köhler

 

Problem / Ziel

Der "Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßen" (Leitfaden FFH-VP), Ausgabe 2004, wurde aufbauend auf einem Forschungsvorhaben von einem Bund-/Länder-Arbeitskreis unter Federführung des damaligen Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen erarbeitet. Er wurde mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2004 vom 20.09.2004 zur Anwendung eingeführt. Der "Leitfaden FFH-VP" ist ein bei der Planung und Zulassung von Straßen extrem wichtiges Planungsinstrument, insbesondere um die Rechtssicherheit zu gewährleisten. Das Werk ist auch über Deutschland hinaus anerkannt; es liegen eine englische und eine französische Übersetzung vor. Seit der Einführung des Leitfadens wurden zahlreiche Standards fortgeschrieben; die Rechtsprechung hat wesentliche Neubewertungen ergeben, die dringend einzuarbeiten sind (Bsp. Kumulation, Differenzierung von Schadensbegrenzung und Köhärenzausgleich). Das Regelwerk und die zugehörigen Merkblätter sind fortzuentwickeln und ggf. zu ergänzen. Die neuen Richtlinien sollen den aktuellen Wissensstand unter Berücksichtigung der rechtlichen Vorgaben wiedergeben und praktikable Vorgehensweisen etablieren. Das BMDV will diese Fortschreibung des Regelwerks nicht federführend übernehmen und bittet die FGSV um zeitnahe Aktualisierung sowie um die künftige Übernahme des Regelwerks in ihren Regelwerksbestand.

Das Vorhaben wird begleitet werden vom Forschungsvorhaben FE 02.0405/2016/LRB "Weiterentwicklung des Gutachtens FFH-VP im Straßenbau".

Angesprochen von dem Regelwerk sollen vor allem die Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörden der Straßenbauverwaltungen des Bundes und der Länder sowie Planungsbüros und Gerichte sein. Erfahrungsgemäß nutzen auch andere Fachplanungen die Regelwerke zur Erstellung der Unterlagen für die FFH-Verträglichkeitsprüfung.

Grobe Gliederung des Regelwerks

1. Einführung  
2. Rechtliche Grundlagen  
3. Verfahrensablauf und Abgrenzung zu anderen Planungsinstrumenten
4. FFH-Vorprüfung  
5. FFH-Verträglichkeitsprüfung  
6. FFH-Ausnahmeprüfung  
7. Literatur und Quellen  
8. Glossar und Abkürzungsverzeichnis
9. Anhänge und Merkblätter
10. Musterkarten

Angestrebtes Ergebnis

Regelwerk R 1, analog und in Ergänzung zu den RLBP und RUVP – 2022