2.9.6 Landschaftspflegerische Kompensationsmaßnahmen

Datum der Konstituierung: 13.09.2023

Leitung: Dipl.-Biol. Jan Sauer

Problem / Ziel

Die Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP, Ausgabe 2011) und Musterkarten für die einheitliche Gestaltung landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP, Ausgabe 2011) wurden mit ARS Nr. 13/2011 vom 18.10.2011 für die Bundesfernstraßen eingeführt. Am 14. Mai 2020 wurde die Bundeskompensationsverordnung im Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung (BKompV) eingeführt; damit einhergehend sind neue Vorgaben für die Planung und Planfeststellung von Bundesfernstraßen (Bau und Änderung), bei denen die Zulassung durch das Fernstraßen-Bundesamt erfolgt, zwingend zu beachten. Durch die Anforderungen der neuen BKompV sowie weitere Anpassungen an aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechungen besteht der dringende Bedarf der Überarbeitung des Regelwerkes zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Neben der Überarbeitung der Richtlinien ist auch eine Überarbeitung der Musterkarten und der Merkblätter erforderlich. 

Die in den RLBP festgelegten Standards müssen aus den genannten Gründen dringend fortgeschrieben werden. Darüber hinaus bedarf es einer Aktualisierung der dazugehörigen Musterkarten und Merkblätter. Die fortgeschriebene Standardsetzung betrifft sowohl Bundesvorhaben als auch Vorhaben, die von den Ländern zugelassen werden. Es besteht ein starkes Interesse an einem möglichst einheitlichen Rahmen, der trotz unterschiedlicher Ausgestaltung der Vorgaben des BNatSchG durch BKompV und Länderregelungen bei Bundesfernstraßenvorhaben anzuwenden ist.

Die Bearbeitung, d.h. die Erstellung eines Entwurfes der überarbeiteten Richtlinien und Musterkarten mit Merkblättern als Grundlage für das Anhörungsverfahren, erfolgt, in Zusammenarbeit mit dem FGSV Arbeitskreis 2.9.6, im Rahmen eines durch die BASt vergebenen Forschungsprojektes (FE 02.0453/2022/LRB „Fortentwicklung des Regelwerks zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung – Anpassung an aktuelle Entwicklungen und die Anforderungen der Bundeskompensationsverordnung“). 

Angestrebtes Ergebnis

Überarbeitung und Ergänzung der Musterkarten, Merkblätter und des Regelwerks LBP von 2011.

GREMIENVERZEICHNIS
Gremienauswahl