3.4 Technische Fragen der Verkehrsordnung

Leitung: Dipl.-Ing. Jörg Ortlepp

Auftrag / Aufgaben

Die Sicherheit und der reibungslose Verkehrsablauf auf Straßenverkehrsanlagen wird wesentlich geprägt von den Fragen der verkehrsrechtlichen Ordnung und der Beachtung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften durch die Nutzer. Eine hohe Akzeptanz und optimale Funktion setzt eine Widerspruchsfreiheit zwischen der baulichen Gestaltung und den verkehrsrechtlichen Anforderungen bei Straßenverkehrsanlagen voraus (Einheit von Bau und Betrieb). Der Ausschuss macht auf mögliche Probleme in diesem Themenfeld aufmerksam, beobachtet aktuelle Entwicklungen und formuliert Anforderungen an beide Seiten, um diesem Anspruch gerecht zu werden. 

Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, die Regelwerke der FGSV möglichst frühzeitig daraufhin zu prüfen, ob in ihnen Belange der StVO, der Straßengesetze o. ä. betroffen sind und wenn ja, ob diese richtig berücksichtigt, interpretiert oder zitiert werden.

Dazu geben die Arbeitsgremien der FGSV entweder gesamte Regelwerksentwürfe oder auch einzelne Fragen, die sich bei der Erarbeitung/Überarbeitung der Regelwerke ergeben, an den Ausschuss 3.4 mit Bitte um Prüfung und Beantwortung. Die Antworten aus der abgestimmten Niederschrift werden and die Gremien weitergeleitet.

​Folgende Aufgaben übernimmt der Ausschuss:

  • Abstimmung und fachlicher Austausch mit den Arbeitsausschüssen für den Straßenentwurf (Autobahn, Landstraßen, Stadtstraßen sowie Fußgänger- und Radverkehr) im Hinblick auf verkehrsrechtliche Fragen bei der Straßengestaltung​
  • Beratung der Gremien in der Forschungsgesellschaft, die Technische Regelwerke erstellen, soweit StVO und VwV-StVO tangiert sind
  • Unterstützung des Bund-Länder-Fachausschusses für StVO-Fragen durch Informationsweitergabe an andere Gremien der Forschungsgesellschaft sowie Anregungen an den BLFA
  • Kritische Begleitung und Durchsicht von Entwürfen neuer Regelwerke auf verkehrsrechtliche Konsequenzen
  • Beobachtung der Rechtssprechung und Auswertung im Hinblick auf Folgerungen für die Straßengestaltung

Bestand an Regelwerken und Wissensdokumenten

  • Richtlinien für die Anlagen und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ) - (2001) – 252  
  • Merkblatt für die Durchführung von Verkehrsschauen (M DV) – 2013 – 389

Laufende Forschung

Vom Arbeitsausschuss betreute FE-Projekte

  • 02.0412 Markierung schmaler Landstraßen   
  • 03.0604 Entwicklung von Einsatzkriterien für nicht vollständig signalisierte Knotenpunkte unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit

Aktivitäten

Abstimmung und fachlicher Austausch mit den Arbeitsausschüssen für den Straßenentwurf (Autobahn, Landstraßen, Stadtstraßen sowie Fußgänger- und Radverkehr) im Hinblick auf verkehrsrechtliche Fragen bei der Straßengestaltung.

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